Einwohnerversammlungen

Bericht über die Einwohnerversammlung am 9. März 2022

Zur Einwohnerversammlung, die unter dem Motto „Aufbruch im historischen Stadtzentrum als Chance einer modernen, nachhaltigen, lebendigen Innenstadt.“ stand, konnte Bürgermeister Michael Lutz 44 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer um 19 Uhr im Forum der Oskar-Schwenk-Schule willkommen heißen. Bereits ab 18:30 Uhr bestand die Möglichkeit, vor dem Eingangsbereich die erstellten Pläne zur Historischen Ortsanalyse, zum Sanierungsgebiet „Erweiterter Altstadtkern“, zum Stadtpark Alter Friedhof sowie Pläne zur Lüftungsanlage im Bauteil 1 und zur Dachsanierung der Bauteile 4 und 5 der Oskar-Schwenk-Schule einzusehen.

In seiner Begrüßung dankte Bürgermeister Michael Lutz allen Anwesenden für das Interesse an den Themenfeldern. Unter dem Eindruck der aktuellen Bilder aus der Ukraine sprach er allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Solidarität, ihre Spenden und Hilfsbereitschaft seit dem Beginn des Angriffskrieges am 24. Februar 2022 einen Dank aus. Nach einer Gedenkminute stiegen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die Tagesordnung ein.

Historische Ortsanalyse;
-Vorstellung der Ergebnisse

Herr Markus Numberger vom gleichnamigen Büro für Bauforschung und Denkmalschutz aus Esslingen stellte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die in Vorbereitung zum Sanierungsgebiet „Erweiterter Altstadtkern“ erstellte Historische Ortsanalyse vor. In seiner Präsentation ging er auf die Topographie, die Siedlungsgeschichte und die historische Ortsstruktur ein, welche er anhand des Primärkatasterplans für die Stadt Waldenbuch aus dem Jahr 1827 beleuchtete. Mittels einer Überlagerung des Primärkatasterplans mit dem Denkmalpflegerischen Werteplan stellte die Veränderungen dar, welche sich im Laufe der Zeit an historischen Bauten und Räumen ergeben hatten. Zum Ende seines Vortrags stellte er fest, dass sich trotz den Veränderungen, welche das historische Stadtbild durch jüngere Gebäude erfahren hat, eine topografisch und baulich reizvolle Stadt erhalten hat. Waldenbuch bilde somit ein gutes Beispiel für eine württembergische Landstadt inmitten des Schönbuchs.

Zehntscheuer;
-Vorstellung der ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppe

Frau Verena Lutz vom Büro Jako Baudenkmalpflege GmbH aus Rot a.d. Rot präsentierte die ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppe Zehntscheuer. In ihrem Vortrag ging sie zunächst auf den Gebäudebestand ein, der in der bauzeitlichen Entstehung in drei unterschiedliche Kategorien eingeteilt ist. An mehreren Schnitten und Aufsichten veranschaulichte sie die einzelnen Elemente der Gebäudestruktur: Die vorhandenen Stützen, Deckenbalken, Pfetten, Druckriegel und Kopfbänder geben die Raumstruktur vor und führen dazu, dass sich in den verschiedenen Geschossen unterschiedliche Ebenen ergeben. Als künftig mögliche Nutzungskonzepte stellte Sie mit einem Working-Space-Konzept, einem Stadtbücherei-Konzept und einem Markthallen-Konzept drei Modelle vor.

Im Anschluss wurde eine Fragebogenaktion unter den Teilnehmern durchgeführt, die sich auf den Vortrag bezog. Der Fragebogen enthielt drei Fragestellungen:
Welches Konzept scheint für Sie als Frequenzbringer im „Städtle“ für die Bürgerschaft und die Besucher der Stadt am attraktivsten? Findet aus Ihrer persönlichen Sicht die Schließung der heutigen Hauptfiliale der Stadtbücherei auf dem Kalkofen und der Filiale "Im Städtle" zugunsten des neuen Standorts "Zehntscheuer" die nötige Akzeptanz in der Bürgerschaft? In welchem Modell sieht Ihrer Meinung nach ein Investor Innovation, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit für gegeben.
Der Fragebogen wurde im weiteren Verlauf der Veranstaltung wie folgt ausgewertet:

Rücklauf: 42 abgegebene Fragebögen

Stadtpark Alter Friedhof;
-Kurzinformation zum aktuellen Sachstand

Bauingenieur Heiko Böttcher gab den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine Kurzinformation zum aktuellen Sachstand für den Stadtpark Alter Friedhof. Der Alte Friedhof entlang der Echterdinger Straße in Waldenbuch liegt sehr zentral innerhalb des Sanierungsgebiets „Erweiterter Altstadtkern“ und soll im Zuge der Maßnahmen im Sanierungsgebiet in einen nachhaltigen gut zugänglichen Stadtpark umgewandelt werden. Gleichzeitig soll der Stadtteil Kalkofen über eine Zuwegung und mit dieser Stadtparkanlage sowohl zu Fuß als auch mit dem Rad dann über die Kirchhalde und Lange Steige besser an die Altstadt angebunden werden. Weiterhin soll die Umwandlung dem Klimaschutz dienen und nachhaltig die Luft- und Klimaqualität in der Altstadt und angrenzende Bereiche verbessern. Die Gesamtkosten für die Umwandlung des Alten Friedhofs in einen nachhaltigen Stadtpark gemäß vorliegendem Konzept belaufen sich nach Kostenschätzung auf ca. 825.000 EUR. Die Stadt Waldenbuch hat einen Zuwendungsbescheid aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ in Höhe von 675.000 EUR erhalten. Dadurch beträgt die eigene Investition noch ca. 150.000 EUR. Für die Realisierung des Stadtpark-Konzepts wurden einige vorbereitende Maßnahmen durchgeführt, u.a. wurde für eine eventuelle Restaurierung der alten Friedhofsmauer umfangreiche geologische Untersuchungen und statische Überprüfungen in Auftrag gegeben. Zudem wurde für den Bereich des Alten Friedhofs ein Klimagutachten in Auftrag gegeben, dessen erste Phase im September 2021 begonnen hat.

Eine Bürgerin äußerte ihre Einschätzung, wonach auch an der inneren Mauer des Alten Friedhofs beim Kriegerdenkmal Handlungsbedarf besteht. Ein Bürger wies darauf hin, dass die in die Mauer des Alten Friedhofs integrierten Sühnekreuze besonders schützens- und erhaltenswert sind.

Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft

Ein Bürger fragte nach, wie es mit der städtebaulichen Entwicklung des Auch-Areals weitergeht. Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass die Öffentlichkeit in geeigneten Formaten informiert wird, sobald ein entsprechender Stand erreicht ist.
Ein Bürger riet den Anwesenden im Zusammenhang mit der aktuellen Abfrage bezüglich des Glasfaserausbaus in Waldenbuch, die Bedingungen vor Vertragsabschluss sorgfältig zu lesen.
Zum Abschluss dankte Bürgermeister Michael Lutz den Anwesenden für ihre Aufmerksamkeit und ihr Interesse. Im Namen des Gemeinderats und der Stadtverwaltung wünschte er allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen guten Abend sowie einen guten Nachhauseweg.

-rhi-

Einwohnerversammlung am 19. Februar 2020

Bericht über die Einwohnerversammlung am 19. Februar 2020

Rund 150 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnte Bürgermeister Michael Lutz am Mittwoch, 19.02.2020 zur Einwohnerversammlung, die unter dem Motto „Vergangenheit und Gegenwart sind wie sie sind – Zukunfts(-fähigkeit) gestalten wir gemeinsam!“ stand, um 19 Uhr im Saal des Feuerwehrhauses willkommen heißen. Bereits ab 18:30 Uhr bestand die Möglichkeit zur Information über die erstellten Pläne zur Verkehrskonzeption, das städtebauliche Modell und die Wettbewerbspläne zum Mehrgenerationen-Haus Kalkofen sowie das städtebauliche Modell und die Planunterlagen zur geplanten Bebauung im Bereich Am Waldrand 1-5.

In seiner Begrüßung dankte Bürgermeister Michael Lutz allen Anwesenden für das rege Interesse an den Themenfeldern. Anhand einer Stauzeitmessung und eines Bildes schilderte er die aktuelle Verkehrssituation in der Nürtinger Straße. Mit erhobenen Zahlen der Polizei und des städtischen Vollzugsdienstes über Verkehrsteilnehmer, welche das Linksabbiegeverbot im Einmündungsbereich Stuttgarter Straße/Nürtinger Straße missachten, unterstrich er, dass es notwendig sei, die vom Gemeinderat am 28.05.2019 und 24.09.2019 einstimmig beschlossene Verkehrskonzeption für die Stadt Waldenbuch weiterzuverfolgen und umzusetzen. Hierzu stellte er die einzelnen Zielgruppen des Verkehrskonzepts heraus:
-Anwohner Stuttgarter Str./Nürtinger Str.
-Fußgänger
-Schüler Oskar-Schwenk-Schule / Kindergartenkinder
-Fahrgäste ÖPNV
-PKW-/LKW Fahrer
-Zweiradfahrer
-Kunden Geschäfte/ Dienstleister
-Neue Einwohner/ Investoren
Am Ende seiner Begrüßung informierte er die Anwesenden darüber, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am Vorabend beschlossen hatte, anstatt einer Ampelinterimsphase im Probebetrieb eine Simulation einer Ampellösung im Vergleich zum Kreisverkehr in Auftrag zu geben.
 
Verkehrskonzeption der Hauptverkehrsstraßen in Waldenbuch und Lärmaktionsplanung

Ordnungsamtsleiterin Katharina Jacob stellte den Anwesenden die verschiedenen Bauabschnitte, die hiermit verbundenen unterschiedlichen Baumaßnahmen sowie die Kosten und die möglichen finanziellen Förderungen durch das Land Baden-Württemberg vor. Zudem stellte Sie die Vorteile der Umsetzung der Verkehrskonzeption dar. Anschließend erläuterte Sie das geplante weitere Vorgehen: Bis zur Sommerpause sollen die vier Themen Verkehr, Stadtplanung, Straßenentwurf und Lärm zielführend für den Gemeinderat ergänzt und vollständig aufgearbeitet sein. Der Entwurf des Lärmaktionsplans wird voraussichtlich in der Sitzung des Gemeinderats am 28.04.2020 vorgestellt. Im Anschluss daran findet die Bürgerbeteiligung statt. Zeitgleich soll eine Verkehrssimulation durchgeführt werden, mit der die zwei Optionen (Ampel oder Kreisverkehr) nochmals anschaulich gemacht werden können. Die Simulation wird anhand der Reisegeschwindigkeit, Stau und Wartezeiten bewertet. Im Sommer 2020 sollen dann weitere Verhandlungen mit dem RP Stuttgart geführt werden. Geplant ist, zum Herbst/Winter 2020 dann den formellen Antrag auf Förderung und Finanzierung des Verkehrskonzepts beim RP Stuttgart und den beim Land Baden-Württemberg zuständigen Ministerien zu stellen.

 
Es folgten die Kurzstellungnahmen der Gemeinderatsfraktionen, jeweils vorgetragen durch die Fraktionsvorsitzenden Annette Odendahl (FWV), Karl Rebmann (CDU), Ingrid Münnig-Gaedke (SPD) und Dr. Maria Rapp (Bündnis 90/Die Grünen). CDU und SPD vertraten eine positive Haltung gegenüber der Verkehrskonzeption, FWV und Bündnis 90/Die Grünen äußerten in ihren Stellungnahmen jeweils ablehnende Haltungen gegenüber der Verkehrskonzeption. Die anschließende Möglichkeit zur Formulierung von Fragen an die Fraktionen und zum Vortrag von Anregungen wurde von einer Vielzahl von Einwohnerinnen und Einwohnern genutzt. In den Wortmeldungen kam mehrmals die Frage auf, warum der geplante Kreisverkehr nicht an die Echterdinger Straße angebunden werden kann. Dies wurde als Anregung an Verwaltung und Gemeinderat weitergegeben. Zudem wurde in mehreren Wortmeldungen angeregt, die Verkehrslenkung im Bereich der Kronenkreuzung mit der geplanten abknickenden Vorfahrt von der Nürtinger Straße in die Echterdinger Straße nochmals zu überprüfen.

Abschließend fasste Bürgermeister Michael Lutz zusammen, dass seit dem Haushalt 2020 im Gemeinderat sehr kontrovers über die Verkehrskonzeption diskutiert wird. Er kündigte an, dass die Stadtverwaltung nach dem Vorliegen der Ergebnisse für die Verkehrssimulation nochmals eine öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung und Präsentation der Ergebnisse durchführen wird, wozu er die Einwohnerschaft bereits heute herzlich einlud.

Innenentwicklung und Modernisierung städtischer Infrastrukturen

In einem Stadtrundgang erläutere Bürgermeister Michael Lutz den aktuellen Stand verschiedener Projekte. Im Bereich Liebenaustraße/Am Waldrand sollen drei Mehrfamilienhäuser mit 25 Wohneinheiten als Mietwohnungen geschaffen werden. Mit der Änderung des Bebauungsplans Liebenau I sollen diese und weitere Nutzungen bauleitplanerisch abgesichert werden. Im Bereich des Wohnbaugebiets Liebenau VII finden derzeit in Vorbereitung auf die Straßenerschließung Rodungs- und Entbuschungsmaßnahmen statt. Zudem ist die Umsiedlung des sich in diesem Gebiet befindlichen Zauneidechsen für das Frühjahr 2020 geplant. Zum Neubau des Kindergartens Eugen-Bolz-Straße gab er die Information, dass die Betriebsaufnahme mit einer Ganztagesgruppe ab dem 06.07.2020 erfolgen wird. Eine zweite Gruppe wird den Betrieb am 20.07.2020 noch vor den Sommerferien aufnehmen. Zu Beginn des Kindergartenjahrs 2020/2021 nach den Sommerferien werden dann zwei weitere Gruppen den Betrieb aufnehmen. Zur offiziellen Eröffnung mit einem Tag der offenen Tür am 09.10.2020 sprach er der Einwohnerschaft eine Einladung aus.

Für das Mehrgenerationen-Haus Kalkofen erläuterte er das Raum- und Nutzungskonzept. In Haus 1 sollten insgesamt 40 WE und weitere Nutzungen (Fitnessraum, Abstellräume & Fahrradstellplätze, Tagespflege, Büro) geschaffen werden. In Haus 2 sollen insgesamt 23 WE und weitere Nutzungen geschaffen werden (Bäckerei, Multifunktionale Raumeinheit, Pflegestützpunkt).

Die im Rahmen der EKVO erforderlichen Tiefbauarbeiten mit Kosten in Höhe von über 560.000 € sollen bei entsprechender Witterung bis Ende März 2020 fertiggestellt sein. Mit den Baumaßnahmen in der Weilerbergstraße K 1050 zur Sanierung, Verlegung Gasleitung sowie Tiefbauarbeiten an Kanal und Wasser soll am 04.05.2020 begonnen werden. Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf rund 2,6 Mio. €. Die Baufertigstellung der Gesamtmaßnahme soll im September 2021 erfolgen. Er kündigte eine in diesem Zusammenhang am Mittwoch, 25.03.2020 um 18 Uhr im Forum der Oskar-Schwenk-Straße stattfindende technische Informationsveranstaltung an.

Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft

Aufgrund der Vielzahl der in den vergangenen Jahren stattgefundenen Baumaßnahmen in der Weilerbergstraße bat eine Bürgerin darum, die Baumaßnahmen besser zu koordinieren. In der Vergangenheit mussten Anwohner und Nutzer des Kindergartens Weilerberg bei Sperrungen in der Weilerbergstraße immer einen großen Umweg fahren. Bürgermeister Michael Lutz äußerte Verständnis für das Anliegen. Es werde geprüft, ob die Baumaßnahmen unter halbseitiger Sperrung abgewickelt werden kann, damit eine Zufahrt für die Anwohner und Nutzer des Kindergartens Weilerberg möglich ist.
 
Zum Abschluss dankte Bürgermeister Michael Lutz den Anwesenden für ihre Aufmerksamkeit und ihr Interesse. Im Namen des Gemeinderats und der Stadtverwaltung wünschte er allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen guten Abend sowie einen guten Nachhauseweg.


-rhi-

Einwohnerversammlung am 12.04.2018

Bericht über die Einwohnerversammlung am 12.04.2018

Über 200 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnte Bürgermeister Michael Lutz am Donnerstag, 12.04.2018 zur Einwohnerversammlung, die unter dem Motto „Wir sind alle Waldenbuch“ stand, um 19 Uhr im Forum der Oskar-Schwenk-Schule willkommen heißen. Bereits ab 18 Uhr bestand die Möglichkeit zur Information über die aktuellen bzw. geplanten Maßnahmen zur Schaffung von Wohnraum, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur. Zudem fand erstmals vor Beginn um 19 Uhr eine Immobilien-Börse mit Bauträgern und laufenden Projekten statt.
In seiner Begrüßung berichtete Bürgermeister Michael Lutz darüber, dass der Waldenbucher Gemeinderat und die Stadtverwaltung als Ergebnis der jüngsten Einwohnerversammlung am 6. Juli 2017 aus den Händen von Sozialminister Manfred Lucha und Frau Staatssekretärin Barbara Mielich im November 2017 für die erfolgreiche Planungskonzeption zur generationengerechten Quartiersentwicklung beim Ideenwettbewerb „Quartier 2020 – gemeinsam.gestalten“ ein Preisgeld mit 35.000 € entgegennehmen konnten. Er dankte in diesem Zusammenhang Herrn Architekt Ralf Horn vom Planungsbüro ARP sowie Frau Prof. Dr. Ulrike Scherzer für die bisherige gemeinsame Arbeit sowie die Unterstützung und Begleitung in diesem Prozess. Er führte aus, dass der bereits im vergangenen Jahr thematisierte technische Fortschritt und der parallel dazu verlaufende gesellschaftliche Wandel auch in unterschiedlicher Form mit den acht Themen der heutigen Einwohnerversammlung wieder aufgegriffen werden.

Sanierungsgebiet „Erweiterter Altstadtkern“

Anhand eines Abgrenzungsplans wurde den Anwesenden das derzeitige Untersuchungsgebiet für ein neues Sanierungsgebiet veranschaulicht. Die Vorbereitenden Untersuchungen werden derzeit von der URBA Architektenpartnerschaft durchgeführt. Wichtigste Ziele sind die Aufwertung des historischen Zentrums rund um den Marktplatz mit Kirche, Rathäusern und dem Museum der Alltagskultur, welches 2019 seinen 30. Geburtstag feiert. Die Sicherung und die Aufwertung des Wohnens in der Altstadt, in der Vorderen und Hinteren Seestraße sollen ein wichtiger Schwerpunkt werden, um die historische Stadtsubstanz sowie den Schatz der Geschichte der Stadt Waldenbuch für künftige Generationen zu sichern. Gleichzeitig besteht mit einem neuen Sanierungsgebiet die Möglichkeit, einen markanten Bereich des Stadteingangs neben dem Haus an der Aich aufzuwerten.

Flächennutzungsplan 2030
- Erweiterung Nord

Das Flächennutzungsplanverfahren 2030 für den Gemeindeverwaltungsverband Waldenbuch/Steinenbronn befindet sich aktuell im Entwurfsstadium. Im Rahmen des Verfahrens sollen mit der „Erweiterung Nord“ neue Wohnbauflächen auf einer Gesamtfläche von ca. 4,1 ha geschaffen werden.
Ein Bürger stellte die Frage, warum die Erweiterung nicht östlich der Hasenhofstraße geplant wird, obwohl diese in der Vergangenheit im Flächennutzungsplan an dieser Stelle dargestellt war. Aus seiner Sicht bestünden dort viele Vorteile gegenüber der aktuellen Planung.
Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass die Entwicklung in Form eines Brückenkopfes – wie in der Vergangenheit bei den Baugebieten Geißäcker und Geißäcker II – erfolgen soll. Auf die in der Vergangenheit im Flächennutzungsplan dargestellte Fläche östlich der Hasenhofstraße wurde zugunsten der Entwicklung des Baugebiets Gänsäcker II/Kühäcker verzichtet.
Eine Teilnehmerin regte an, nach Westen auszuweichen und dies in die Ermessensabwägung mit einfließen zu lassen.

Liebenau VII
- aktueller Sachstand
- Artenschutz
- Geologie

Seit Jahrzehnten ist im rechtskräftigen Flächennutzungsplan das rund 1.1 ha große Plangebiet als Baulandfläche ausgewiesen. Durch den Ringschluss der Schillerstraße mit den Hinteren Weinbergen und dem Plangebiet „Am Waldrand“ soll die Stadtentwicklung mit einer an die Umgebung angepassten Wohnbebauung mit der notwendigen Erschließungsstraße auch einen zweiten Rettungsweg für Notfälle der dortigen Bürgerschaft garantieren. Der Vorentwurf des Bebauungsplans soll voraussichtlich am 15. Mai 2018 in der Gemeinderatssitzung vorgestellt werden. Die hierzu erstellten Gutachten werden zur Einsicht durch die Bürgerschaft dann auch auf der Homepage veröffentlicht.
Frau Dipl.-Geografin und Stadtplanerin Christine König vom Büro Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH stellte den Anwesenden den Verfahrensablauf und den aktuellen Verfahrensstand des Bebauungsplanverfahrens vor und ging auf das städtebauliche Konzept für das Gebiet ein, welches neben der Durchbindung der Schillerstraße als Bebauungsformen sowohl Mehrfamilienhäuser als auch Einzel- und Doppelhäuser vorsieht.
Dipl.-Ing. Sascha Arnold vom Büro StadtLandFluss stellte anschließend die ersten Ergebnisse der Artenschutzprüfung vor. Er erläuterte zunächst den rechtlichen Rahmen, den das Bundesnaturschutzgesetz bietet. Im Folgenden ging er auf die Habitatuntersuchung von Vögeln, Fledermäusen, Haselmäusen und Zauneidechsen ein. Je nach Ausgestaltung des Baugebiets könnte eine Betroffenheit bei einem Brutpaar der Goldammer vorliegen. Die Zauneidechse ist im Bereich des Baugebiets verbreitet. Die geschätzte Populationsdichte beläuft sich auf 24 adulte Tiere sowie die gleiche Anzahl an subadulte und juvenile Tiere. Ohne Ausgleichsmaßnahmen bei der Bebauung würden die Verbotstatbestände im Bundesnaturschutzgesetz ausgelöst werden. Bei Realisierung des Baugebiets sind daher Maßnahmen zur Funktionssicherung notwendig. Weiterhin veranschaulichte er die Einschätzung der sonstigen Umweltauswirkungen und stellte anhand von zwei Plänen aus dem Klimaatlas der Region Stuttgart den intensiven Kaltluftstrom (Berg-/Talwindsystem) sowie die Hangabwinde (flächenhafter Kaltluftabfluss) und den Kaltluftvolumenstrom sowie die Kaltluftmächtigkeit im und um das Gebiet dar.
Ein Bürger äußerte, dass er das Argument der Stadtverwaltung zur Schaffung eines zweiten Rettungswegs aufgrund des Bestehens von über 30 Sackgassen in Waldenbuch für hoffnungslos überzogen hält. Er stellte fest, dass eine große Nachfrage an Wohnbauflächen besteht, es aber Aufgabe des Gemeinderats ist, sehr sorgfältig und genau abzuwägen, wo neue „bezahlbare“ Wohnbaugebiete entstehen sollen. Er prognostizierte, dass bei einer flächenhaften Ausweisung von Baugebieten der Stadtteil Hasenhof in wenigen Jahren räumlich erreicht sein dürfte. Zum Untergrund wies er darauf hin, dass es sich um einen Knollenmergelhang handelt, was die Bebauung und Erschließung sehr teuer macht. Dies müsse die Stadt Waldenbuch Käufern mitteilen, da diese ansonsten getäuscht würden. Im Flächennutzungsplanverfahren hätten sieben Stellen beurteilt, dass es sich beim Gebiet „Liebenau VII“ um ein sehr sensibles Gebiet handelt. Abschließend wies er darauf hin, dass der Gemeinderat der Stadt Waldenbuch die Bebauung des Gebiets im Jahr 2002 bereits einmal abgelehnt hat.
Ein Bürger fragte nach, wie mit den Einwendungen im Flächennutzungsplanverfahren zum Gebiet „Liebenau VII“ umgegangen wird und wies darauf hin, dass sich die Umweltberichte teilweise widersprechen. An Herrn Arnold richtete er die Frage hinsichtlich des Auftragsumfangs.
Dipl.-Ing. Sascha Arnold antwortete, dass der Auftragsumfang sich sowohl auf die Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung als auch auf die Erstellung eines Umweltberichts im Bebauungsplanverfahren erstreckt. Er erläuterte den Charakter des Flächennutzungsplans als vorbereitende Bauleitplanung im Vergleich zum Bebauungsplan als verbindliche Bauleitplanung. Im Bebauungsplanverfahren werden die verschiedenen Aspekte einer Feinbetrachtung unterzogen, wohingegen der Flächennutzungsplan eine Grobbetrachtung darstellt.
Bürgermeister Michael Lutz wies darauf hin, dass es sich um ein Parallelverfahren handelt. Flächen, die im genehmigten und rechtskräftigen Flächennutzungsplan dargestellt sind, können Gegenstand eines Bebauungsplanverfahrens sein. Eingegangene Einwendungen im Rahmen des Flächennutzungsplanverfahrens werden im Rahmen des Flächennutzungsplanverfahrens, eingegangene Einwendungen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens werden im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens behandelt.
Derselbe Bürger stellte die Anschlussfrage, ob nun im Bebauungsplanverfahren Beschlüsse gefasst werden, welche widersprüchlich zu den Einwendungen im Flächennutzungsplanverfahren sein können.
Bürgermeister Michael Lutz wies in seiner Antwort nochmals darauf hin, dass es sich um unterschiedliche Verfahren handelt.
Derselbe Bürger stellte die Frage, ob die Luftströme und die Belüftung von der Bebauung abhängen.
Dipl.-Ing. Sascha Arnold antwortete, dass die Bebauung hierfür maßgeblich ist. Je höher die Bebauung desto mehr Einschränkungen ergeben sich in dieser Hinsicht.
Derselbe Bürger wies darauf hin, dass das Schutzgut Klima verstärkt zu beachten ist.
Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass die Verwaltung dies mitnimmt. Zudem sollen die Berg- und Talwinde anhand eines Plans nochmals dargestellt werden.
Eine Bürgerin wies darauf hin, dass im dortigen Gebiet die Frühlingsschlüsselblume wächst. Sie stellte die Frage, ob das Gebiet monatlich einer Betrachtung nach Tieren und Pflanzen unterzogen wird.
Dipl.-Ing. Sascha Arnold antwortete, dass vor allem die Brutvogelsituation im Gebiet betrachtet wurde. Das Büro war zur Betrachtung im Zeitraum eines Jahres rund 20 Mal vor Ort im Gebiet. Im Bereich des Naturschutzes muss grundsätzlich zwischen dem europarechtlichen und dem bundesrechtlichen Naturschutz unterschieden werden. Da die Frühlingsschlüsselblume nicht dem europarechtlichen Naturschutz unterliegt, ist sie nicht Gegenstand der Speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung. Im Umweltbericht zum Bebauungsplan erfolgt eine Thematisierung der Frühlingsschlüsselblume.
Dieselbe Bürgerin stellte die Frage, wer Ausgleichsmaßnahmen veranlasst.
Dipl.-Ing. Sascha Arnold antwortete, dass Ausgleichsmaßnahmen grundsätzlich vom Bauherrn veranlasst werden. Beim Gebiet „Liebenau VII“ müssen die Ausgleichsmaßnahmen von der Stadt Waldenbuch veranlasst werden.
Ein Bürger bemerkte, dass er die Ausführungen zum Luftfluss mit Interesse zur Kenntnis genommen hat. Die gute Luft dort könne er als direkter Anwohner allerdings nicht bestätigen. Im Winter bestünde seiner Wahrnehmung nach dort häufig Smog, vergleichbar mit einer Talkesselsituation.
Anschließend stellte Dr.-Ing. Jens Turek vom Büro Vees und Partner die Geologie im Gebiet „Liebenau VII“ vor. Er ging auf Fragen zur Geologie von in den Stadtnachrichten abgedruckten Leserbriefen im Vorfeld der Einwohnerversammlung ein und veranschaulichte in diesem Zusammenhang die in der Vergangenheit erstellten geotechnischen Berichte vor und nach der Hangrutschung im Jahr 1979. Zudem zeigte er Möglichkeiten auf, wie durch bautechnische Folgerungen Rutschungen verhindert werden können. Er stellte diesbezüglich fest, dass die in den Gutachten vor 1979 dokumentierten Untersuchungsergebnisse bei der damaligen Bauausführung nicht beachtet wurden. Diese Nichtbeachtung war ursächlich für die damaligen Hangrutschungen.
Ein Bürger stellte die Frage, ob die damaligen Rutschungen bei Beachtung der Hinweise aus den früheren Gutachten hätten verhindert werden können.
Dr.-Ing. Jens Turek antwortete, dass die Rutschungen bei einer Beachtung der Hinweise und Berücksichtigung bei der Bauausführung nicht eingetreten wären.
Derselbe Bürger äußerte, dass er als Alt-Waldenbucher gerne in das Gebiet „Liebenau VII“ ziehen würde. Er brachte den Wunsch vor, dass die benachbarten Bürgerinnen und Bürger, die in einer schönen Wohnlage leben, Bauwilligen die Gelegenheit zur Realisierung eines Eigenheims im Gebiet „Liebenau VII“ geben sollten.
Ein Bürger stellte an Dr.-Ing. Turek die Frage nach der Vorgehensweise, wenn während der Erschließung eine längere Regenperiode auftritt.
Dr.-Ing. Jens Turek antwortete, dass Regenwasser während der Erschließung abgeführt werden muss.
Eine Bürgerin äußerte, sie habe den Eindruck, dass Leute, die in das Gebiet „Liebenau VII“ ziehen wollen, nicht wissen, worauf sie sich einlassen. Aufgrund der hohen Bau- und Erschließungskosten würde dort kein bezahlbarer Wohnraum entstehen. Da es bei dieser Angelegenheit Untiefen gibt, müssen Interessenten die reine Wahrheit erfahren.
Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass die Erkenntnisse aus dem geotechnischen Bericht des Büros Vees und Partner in die Festsetzungen des Bebauungsplans einfließen werden. Er warb zudem um Vertrauen für das Verwaltungshandeln und um Vertrauen in die Tätigkeit des Gemeinderats.
Eine Bürgerin, welche am unteren Teil des Hangs wohnt, trug ihre Ängste wegen erneuter Hangrutschungen vor. Sie fragte nach, ob die Stadt Waldenbuch eine Supervision während der Erschließungs- und Baumaßnahmen durchführen kann.
Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass die Stadt Waldenbuch keine Baurechtszuständigkeit besitzt. Die Stadtverwaltung setzt auf Selbstverantwortung, Eigenverantwortlichkeit und Miteinander in der Nachbarschaft.
Ein Bürger bemerkte, dass in den Vorträgen nicht auf die Dokumentation der Nachbargrundstücke eingegangen wurde. Er stellte die Frage, ob eine Pflicht zur Durchführung von Beweissicherungsverfahren besteht.
Dr.-Ing. Jens Turek antwortete, dass jedem Bauherrn die mit Kosten verbundene Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens empfohlen wird. Eine Pflicht zur Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens besteht jedoch nicht.
Bürgermeister Michael Lutz unterstrich, dass die Stadt Waldenbuch bei den städtischen Baumaßnahmen im eigenen Interesse ein Beweissicherungsverfahren durchführen wird.

Areal Sängerheim/Kindergarten Glashütte
- Vorstellung aktueller Planstand

Seit mittlerweile fast einem Jahr beschäftigt sich die Waldenbucher Kommunalpolitik intensiv mit dem Areal Sängerheim/Kindergarten Glashütte. Per Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat festgelegt, dass der heutige eingruppige Kindergarten aus pädagogischen Gründen zukünftig als zweigruppige Kindertagesstätte geführt wird.
Dipl.-Ing. (FH) Florian Danner vom Büro Danner Yildiz Architekten GmbH stellte den Anwesenden die beiden erarbeiteten Varianten für eine zweigruppige Kindertagesstätte mit umgebender Wohnbebauung auf dem Areal vor. Er hob hervor, dass die Varianten vor dem Hintergrund der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum erstellt wurden.
Bürgermeister Michael Lutz wies im Anschluss an die Vorstellung darauf hin, dass es sich beim vorgestellten aktuellen Planstand um eine Machbarkeitsstudie handelt. Bis zur Sommerpause soll im Gemeinderat die Standortentscheidung für die Kindertagesstätte getroffen werden.
Ein Bürger führte aus, dass er mit Interesse die beim Gebiet „Liebenau VII“ angeführten Kriterien zur Kenntnis genommen habe. Seiner Wahrnehmung nach wurde bei der Beauftragung der Machbarkeitsstudie nicht vorgegeben, dass sich die Gebäude, die sich für ihn als Klotz darstellen, in den Bestand einfügen müssen. Er wies darauf hin, dass die Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Glashütte einen solchen Klotz nicht haben wollen.
Bürgermeister Michael Lutz warb dafür, mit dem Vorhaben Chancen zu sehen, die sich für den Stadtteil Glashütte insgesamt ergeben können. Beispielsweise könnte im Rahmen des Vorhabens eine Versorgung des Stadtteils Glashütte mit Erdgas erfolgen.
Eine Bürgerin bat darum, das Vorhaben auf dem Areal mit Verstand anzugehen. Sie wies auf die stark frequentierte Hauptstraße und die Verkehrssituation im Stadtteil Glashütte als Aspekte zur Beachtung hin.
Bürgermeister Michael Lutz rief in Erinnerung, dass der Stadtteil Glashütte zu den Hochzeiten des Sängerheims Glashütte verkehrlich entsprechend frequentiert war. Im Falle eines Bebauungsplanverfahrens würde zudem ein Verkehrsgutachten erstellt.
Ein Bürger stellte fest, dass die Anzahl der geplanten Stellplätze zu gering ausfalle. Bereits heute bestünden im dortigen Bereich kaum noch Abstellmöglichkeiten für Fahrzeuge.
Ein Bürger fragte nach, ob es noch einen weiteren Bebauungsvorschlag gibt.
Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass die Stadtverwaltung den Auftrag zur Prüfung eines weiteren Bebauungsvorschlags erhalten hat, diesbezüglich jedoch noch keine Pläne vorliegen.
Ein Bürger regte an, eine zweistöckige Bauweise mit Giebeldächern auf dem Areal zu untersuchen.

Gewerbegebietserweiterung „Bonholz“

Neben dem zeitgemäßen Wohnraumangebot bedarf es auch weiterer Gewerbeflächen und -angebote für Arbeitsplätze vor Ort. Mit dem Neubaubeschluss des Bauhofgebäudes des Zweckverbandes Bauhof Dettenhausen-Waldenbuch am 15. März 2018 wird für die derzeit 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenfalls eine zeitgemäße Infrastruktur. Im Gewerbegebiet „Westlich Bauhof“ besitzt die Stadt Waldenbuch insgesamt noch vier verfügbare Grundstücke. Derzeit laufen auch die Verhandlungen zum Erwerb weiterer Gewerbeflächen im rund 2,5 ha umfassenden Erweiterungsbereich des neuen Flächennutzungsplans. Bürgermeister Michael Lutz dankte in diesem Zusammenhang allen Grundstückseigentümern, die durch ihre Mitwirkungsbereitschaft ein wichtiges Zeichen der Stadtentwicklung setzen und damit Zukunftsperspektiven für künftige Generationen schaffen.

Hallenbadareal/Mehrgenerationenhaus
-aktueller Sachstand

Bürgermeister Michael Lutz betonte die Wichtigkeit zur Fortführung dieses Projekts. Er dankte dem Gemeinderat, dass sich die Fraktionen auf ein gemeinsames Rauprogramm und auf ein weiteres Verfahren verständigt haben.
Architekt Ralf Horn vom Büro ARP erläuterte den Anwesenden die Konzeption zum Mehrgenerationen-Wohnen am Hallenbadareal. Unter dem Leitsatz „Aus dem wertvollen Grundstück muss ein Mehrwert für die Gemeinde generiert werden“, veranschaulichte das aus zwei Baukörpern bestehende Plankonzept. Dieses soll im Innen- und Außenbereich folgende Nutzungen abbilden: Senioren-WG, Begegnungsstätte/Gastronomie, Tagespflege, Wohnen, Wohnen für Familien, Bürgergarten (Kinderspielplatz), Quartiers-Campus.

In Realisierung befindliche Projekte:
-Eugen Bolz-Straße 2;
Neubau Kita mit Wohnbebauung

Derzeit bereiten die Stadtverwaltung und die Stadtbau Waldenbuch GmbH die Baugesuchsunterlagen für das Neubauvorhaben vor. Das Gebäude soll im Endausbau eine Höhe von 10,50 m haben und fügt sich zeitgemäß mit ansprechendem Wohnraum an das Hanggelände ein. Die Gesamtkosten des Bauvorhabens belaufen sich auf rund 5,4 Mio. EUR, davon entfallen ca. 3,3 Mio. EUR auf die viergruppige Kindertagesstätte. Im Idealfall könnte der Umzug des Kindergartens Tilsiter Weg in die neuen zeitgemäßen Räumlichkeiten im Neubaugebiet „Gänsäcker II/Kühäcker“ Ende 2019/Anfang 2020 stattfinden.
Eine Teilnehmerin wies darauf hin, dass eine Wohnbebauung zusätzlich zum Kindergarten in der ursprünglichen Bebauungsplanung nicht vorgesehen war. Die Erschließungsgemeinschaft war nicht bereit, Flächen für eine zusätzliche Wohnbebauung zur Verfügung zu stellen. Sie merkte an, dass die Kindergartenbedarfsplanung in der Vergangenheit falsch war. Durch die Gebäudehöhe des Vorhabens würden die umliegenden Grundstücke verschattet.
Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass im Bebauungsplan keine Gebäudehöhe für das Grundstück festgesetzt ist. Zudem wies er auf die Möglichkeit hin, bei derartigen Detailfragen im Vorfeld auf die Stadtverwaltung zuzukommen.

Sonstiges/Fragen

Eine Bürgerin stellte die Frage zur Nachnutzung des Grundstücks Kindergarten Tilsiter Weg.
Bürgermeister Michael Lutz antwortete, dass für die Nachnutzung noch keine konkreten Planungen bestehen. Ziel ist zunächst, das Vorhaben in der Eugen-Bolz-Straße 2 erfolgreich umzusetzen.
Bürgermeister Michael Lutz dankte den Anwesenden für Ihre Aufmerksamkeit. Im Namen des Gemeinderats und der Stadtverwaltung wünschte er allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen schönen Abend sowie einen guten Nachhauseweg.
-rhi-

Einwohnerversammlung am 6. Juli 2017

Bericht über die Einwohnerversammlung am 6. Juli 2017

Zahlreiche interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer hatten sich am vergangenen Donnerstag, 06.07.2017 zur ersten Einwohnerversammlung, die unter dem Motto „Gesellschaftlichen Wandel miteinander gestalten“ stand, eingefunden.

Als Referenten zum Thema „Generationenwohnen“ begrüßte Bürgermeister Michael Lutz Herrn Architekt Ralf Horn vom Planungsbüro ARP aus Stuttgart und Frau Prof. Dr. Ulrike Scherzer. In seiner Einführung sprach er allen ehrenamtlich und hauptamtlich Tätigen im Bereich der Integration im Namen der Stadt sowie persönlich einen Dank für das Geleistete aus. Er sprach den Wunsch aus, dass die gesammelten Erfahrungen die Menschen vor Ort weiter motivieren, sich dieser Aufgabe auch in Zukunft zielgerichtet anzunehmen. Nach einer kurzen Vorstellung von weiteren aktuellen Projekten im Bereich der Stadtentwicklung wurde mit der Umsetzung des Rahmenplans der erste große Schwerpunkt des Abends aufgerufen.
Architekt Ralf Horn stellte die vom Planungsbüro erstellte Machbarkeitsstudie für ein Mehrgenerationenhaus auf dem Kalkofen vor. In seinem Vortrag ging er auf die Rahmenbedingungen, Zielsetzungen sowie auf ein mögliches Entwurfs- und Nutzungskonzept ein. In einem Kurz-Resümee kam er zum Ergebnis, dass der Standort auf dem Kalkofen sehr gute Entwicklungschancen für ein Mehrgenerationenhaus/-quartier bietet.

Zu Beginn des anschließenden Impulsreferats ging Frau Prof. Dr. Scherzer auf drei Grundüberlegungen für generationengerechtes Wohnen ein:
Man sollte Lösungskonzepte für alle Generationen im Blick haben.Die Bedarfe älter werdender Mitbürger sind dennoch eine besondere Herausforderung.Was für Ältere gut funktioniert, davon profitieren auch Jüngere.
Anhand von zwei anschaulichen Beispielen von bereits umgesetzten Projekten in Stuttgart und Ulm zeigte sie mittels der Bausteine „Wohnen“, „Infrastruktur“ und „Beratung“ auf, wie ein erfolgreiches Mehrgenerationenkonzept funktionieren kann.

Im Anschluss an die beiden Vorträge nutzten die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anregungen abzugeben, die von den Referenten und Bürgermeister Michael Lutz beantwortet wurden.
Bürgermeister Michael Lutz wies die Anwesenden auf die im Zuhörerraum ausgeteilten Fragebögen „Wohnen für alle Generationen“. Er bat die Anwesenden darum, den Fragebogen auszufüllen und bis zum 23.07.2017 an die Stadtverwaltung zurückzugeben.

Damit ein möglichst hoher Rücklauf erreicht wird, besteht für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Fragebogen auf der Startseite auf www.waldenbuch.de (unter Aktuelle Meldungen) abzurufen.

Danach gab Stadtkämmerer Werner Kiedaisch einen Überblick über die allgemeine Finanzentwicklung der Stadt Waldenbuch. Die Stadt Waldenbuch hat ihr Haushaltswesen zum 01.01.2017 von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Hauptziele des NKHR sind die Darstellung des Ressourcenverbrauchs und die Erwirtschaftung von Abschreibungen im Hinblick auf die intergenerative Gerechtigkeit. Zukünftig sind Produkte als Leistungen der Verwaltung, die sich aus den Aufgaben der Kommune (z.B. Kinderbetreuung) ergeben, für die Steuerung maßgeblich. Im Ergebnishaushalt werden die Aufwendungen den Erträgen gegenübergestellt (GuV-Rechnung). In der Finanzrechnung werden die Zahlungsströme dargestellt (Liquidität). In der Bilanz wird das Vermögen mit Eigenkapital und Fremdkapital dargestellt. Für das Jahr 2017 ging Stadtkämmerer Werner Kiedaisch auf die Investitionsschwerpunkte und den Schuldenstand zum 31.12.2017 ein. Die Gesamtverschuldung wird sich bis dahin voraussichtlich auf 10,7 Mio. € belaufen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.228 € entspricht. Die Investitionssumme der Projekte in der Mittelfristigen Finanzplanung beläuft sich auf ca. 16,5 Mio. €. Zur Finanzierung stehen stand heute ca. 9,6 Mio. € zur Verfügung. Im Auftrag des Gemeinderats hat die Stadtverwaltung eine Liste mit Möglichkeiten zur Konsolidierung erarbeitet.
Stadtkämmerer Kiedaisch wies hierzu auf die im Zuhörerraum ausgeteilten Fragebögen „Befragung der Waldenbucher Bürgerinnen und Bürger zum Haushaltsplan 2018“ mit Rücklauffrist zum 14.07.2017 hin.
Damit ein möglichst hoher Rücklauf erreicht wird, besteht für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Fragebogen auf der Startseite auf www.waldenbuch.de (unter Aktuelle Meldungen) abzurufen. Der Fragebogen war auch in der Ausgabe Nr. 27 der Stadtnachrichten veröffentlicht.

Neben einem Dank an die interessierten Einwohnerinnen und Einwohner richtete Bürgermeister Michael Lutz einen Dank an Stadtmarketing, Kirchen, Vereine, Verbände und Organisationen für die gute Zusammenarbeit in der ersten Jahreshälfte 2017. Er wünschte allen einen guten Heimweg und schöne Sommertage.
 
-rhi-

Bürgerversammlungen 2016

Im Jahr 2016 wurden keine Bürgerversammlungen durchgeführt, stattdessen gab es zahlreiche Informationsveranstaltungen. Insbesondere bezüglich der Flüchtlingspolitik.

Bürgerversammlungen 2015